Das Bildungsministerium und die Kultusminister haben auch jede Änderung der getroffenen Neuregelung abgelehnt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Tenor: Die vom Aufsichtsrat mit knapper Mehrheit beschlossene Änderung des Geschäftszwecks sei so nicht genehmigungsfähig.
( Quelle: Aachener Zeitung vom 16.12.2005)
Eilig versuchten gestern PDS und SPD, ihren Fehler zu revidieren: Auf der Sitzung des Abgeordnetenhauses beantragten beide Parteien eine Änderung des Hundegesetzes.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.06.2005)
Kulturstaatsministerin Christina Weiss (parteilos) hat sich im Streit um die Rechtschreibreform für eine Änderung der neuen Schreibregeln ausgesprochen.
( Quelle: ZDF Heute vom 18.07.2004)
Zur Verwirklichung dieses Planes wäre allerdings eine Änderung des Grundgesetzes notwendig, die nur mit Zweidrittel-Mehrheit und somit nur mit Zustimmung der SPD-Opposition möglich wäre.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Während es 1999 in den USA 61 Computer je einhundert Einwohner gegeben habe, seien es in Deutschland nur 32. Durch eine Änderung der Steuergesetzgebung könne die Regierung "zwei Fliegen mit einer Klappe" schlagen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die CDU-Fraktion im Ortsbeirat 5 hatte in einem Antrag die Änderung des Bebauungsplans gefordert, um den Bau des Supermarkts zu ermöglichen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 27.09.2001)
Eine Änderung der PDS-Haltung zur NATO hatte zum Beispiel der SPD-Politiker Egon Bahr öffentlich verlangt.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Sie verlangte eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes zur Erschwerung von Überstunden, die Begrenzung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse sowie die Rücknahme der Senkung der Lohnfortzahlung bei Krankheit.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Die Ausschußfassung erfuhr im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens nur noch insoweit eine Änderung, als die beiden in Rede stehenden Eingriffe "nicht rechtswidrig" sein mußten (BT-Dr 7/3778).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)