Übergangsfrist

  1. Allerdings musste, um den verfassungsrechtlich gebotenen Vertrauensschutz zu gewährleisten, eine Übergangsfrist bis 31. Januar 2006 eingeräumt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 18.06.2005)
  2. Die Übergangsfrist könnte sich unter Umständen auch deshalb für die Arbeitnehmer nachteilig auswirken, weil EU-Sozialkommissarin Anna Diamantopoulou eine Änderung der EG-Arbeitszeitrichtlinie anstrebt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.12.2003)
  3. Darin wird vor einer kürzeren Übergangsfrist dringend gewarnt, weil sonst der gesetzliche Ausstieg vom Bundesverfassungsgericht verhindert werde. ( Quelle: Welt 1999)
  4. So verwundert es nicht, daß das jetzt reformierte Sexualstrafrecht den Ländern eine Übergangsfrist von fünf Jahren einräumt, um in den Haftanstalten entsprechende Therapieplätze einzurichten. ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  5. Vertreter der Tabakindustrie hatten sich zuvor für eine Übergangsfrist zur Angleichung der Steuersätze von so genannten Sticks an Zigaretten ausgesprochen. ( Quelle: N24 vom 11.11.2005)
  6. Bei der Abschaffung der Steuerfreiheit von Sonn-, Nacht- und Feiertagszuschlägen ist eine Übergangsfrist geplant. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 08.03.2004)
  7. Wiesehügel: Wir brauchen eine Übergangsfrist für die Dienstleistungsfreiheit. ( Quelle: Die Zeit (17/2001))
  8. Dies hatte der Europäische Gerichtshof mit einem Urteil am 15. Dezember entschieden und den Fußball-Verbänden der 15 EU-Länder keine Übergangsfrist eingeräumt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  9. Abgelehnt wurde allerdings eine Regelung, mit der Roth und Kuhn bis zur Entscheidung der Mitglieder eine Übergangsfrist im Parteivorsitz gewährt werden sollte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 22.04.2003)
  10. Aus Furcht vor einem Zustrom ausländischer Arbeitskräfte auf die heimischen Märkte bestehen Frankreich, Deutschland und Österreich auf einer siebenjährigen Übergangsfrist, bevor den neuen Mitgliedsstaaten volle Personenfreizügigkeit gewährt wird. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.06.2003)