Übergangsregelung

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  1. Ihre Nachfolgerin Ulla Schmidt hat sich für eine Übergangsregelung bis 2003 entschieden, statt ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das den Kassen Preisdumping verbietet, aber ihre Finanzierung sichert. ( Quelle: )
  2. Es gibt allerdings eine Übergangsregelung. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.03.2004)
  3. Auch bei Asylfällen kann der gerichtliche Instanzenweg in laufenden Verfahren ohne eine gesetzliche Übergangsregelung nicht im nachhinein verkürzt werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  4. Neben den allgemeinen Themen geht es auch ins Detail: bei der Praxis des erfolgreichen Mahn- und Inkassowesens beispielweise oder bei der Umsatzsteuer- Übergangsregelung im EG-Binnenmarkt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  5. Sein Sprecher Michael Schroeren widersprach der Annahme, dass die derzeitige Übergangsregelung Importprodukte benachteilige. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.07.2003)
  6. In den Gesetzentwurf werde bis dahin noch eine Passage aufgenommen, die sicherstellen soll, dass die Festbeträge auch nach Ablauf der Übergangsregelung erhalten bleiben. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  7. Grund für diese düstere Prognose, die sich in der Richterschaft breitgemacht hat: das Gesetz zur Entlastung der Rechtspflege, das am 1. März 1993 ohne Übergangsregelung in Kraft treten soll. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
  8. Damit soll verhindert werden, daß die Regulierungsbehörde gar keinen Preis festlegt, wenn die gegenwärtige Übergangsregelung am 17. August ausläuft. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  9. Präsident Bill Clinton unterzeichnete eine Übergangsregelung zur Finanzierung der Beamten, die der von den Republikanern beherrschte Kongreß zuvor verabschiedet hatte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  10. Die Regelung gilt seit diesem Sommersemester, für das erste Jahr ist eine Übergangsregelung vorgesehen. ( Quelle: Die Welt Online vom 14.04.2004)
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