Ihre Nachfolgerin Ulla Schmidt hat sich für eine Übergangsregelung bis 2003 entschieden, statt ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das den Kassen Preisdumping verbietet, aber ihre Finanzierung sichert.
( Quelle: )
Es gibt allerdings eine Übergangsregelung.
( Quelle: Die Welt Online vom 25.03.2004)
Auch bei Asylfällen kann der gerichtliche Instanzenweg in laufenden Verfahren ohne eine gesetzliche Übergangsregelung nicht im nachhinein verkürzt werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Neben den allgemeinen Themen geht es auch ins Detail: bei der Praxis des erfolgreichen Mahn- und Inkassowesens beispielweise oder bei der Umsatzsteuer- Übergangsregelung im EG-Binnenmarkt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Sein Sprecher Michael Schroeren widersprach der Annahme, dass die derzeitige Übergangsregelung Importprodukte benachteilige.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 19.07.2003)
In den Gesetzentwurf werde bis dahin noch eine Passage aufgenommen, die sicherstellen soll, dass die Festbeträge auch nach Ablauf der Übergangsregelung erhalten bleiben.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Grund für diese düstere Prognose, die sich in der Richterschaft breitgemacht hat: das Gesetz zur Entlastung der Rechtspflege, das am 1. März 1993 ohne Übergangsregelung in Kraft treten soll.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Damit soll verhindert werden, daß die Regulierungsbehörde gar keinen Preis festlegt, wenn die gegenwärtige Übergangsregelung am 17. August ausläuft.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Präsident Bill Clinton unterzeichnete eine Übergangsregelung zur Finanzierung der Beamten, die der von den Republikanern beherrschte Kongreß zuvor verabschiedet hatte.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Regelung gilt seit diesem Sommersemester, für das erste Jahr ist eine Übergangsregelung vorgesehen.
( Quelle: Die Welt Online vom 14.04.2004)