Er lautet: "Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten.
( Quelle: BILD 1997)
Im kommenden Jahr wird es diese Quote allerdings weit überschreiten und mehr als 100 Millionen Euro von den deutschlandweiten Mehreinnahmen von 0,5 Milliarden kassieren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.11.2005)
Die Regierung sei in ihren Planungen davon ausgegangen, dass die Abführungen des Bundes an die EU ein Prozent des Bruttonationaleinkommens nicht überschreiten werde.
( Quelle: Sat1 vom 24.12.2005)
Damit würde Deutschland die Grenze überschreiten, die im EU-Stabilitätspakt für eine solide Haushaltsführung aufgestellt wurde.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.09.2002)
T-Online-Vorstand Graßmann rechnet für Ende des Jahres mit dem Verkauf vopn 500.000 Titeln pro Monat, bereits 2005 könne Musicload die Schwelle von einer Million verkauften Songs im Monat überschreiten.
( Quelle: ZDF Heute vom 23.10.2004)
Hintergrund sind die Regreßforderungen der Kassen gegenüber den Ärzten, wenn diese das gesetzliche Ausgabenbudget überschreiten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Mal wird das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit von den Behörden unzulässig eingeschränkt, mal von den Protestierern zu Straftaten missbraucht, mal überschreiten Einsatzkräfte ihre Befugnisse.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.06.2003)
Duldungen sind befristet und sollen ein Jahr nicht überschreiten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Der Grundgesetzartikel 115, der vorschreibt, daß "die Einnahmen aus Krediten die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten" dürfen, scheitert an der Definition dessen, was "Investitionen" eigentlich sind.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Mit der Erhaltungsverordnung kann das Bezirksamt Verdrängungsprozessen begegnen und beispielsweise Wohnungsmodernisierungen nur dann genehmigen, wenn die Mieten anschließend das im Mietspiegel verankerte Niveau nicht überschreiten.
( Quelle: TAZ 1990)