AGB
- Um wirksam Vertragsbestandteil zu werden, sollten die AGB in Vereinbarungen über die Nutzung einer Online-Plattform in der Regel einen Umfang von zwei oder drei Seiten nicht übersteigen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 21.07.2001）
- In Bewegung geraten sind im vergangenen Jahr auch die Gebührenregelungen in den AGB für Kreditkarten. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
- In den AGB kann der Verzicht auf wichtige Persönlichkeitsrechte gefordert werden. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.04.2005）
- Nach Treu und Glauben darf die Bekl. das, was sie im Vertragsangebot versprochen hat, nämlich den Aufbau des Ladekranes in der vorgeschriebenen Position, durch Beifügung einer Freizeichnungsklausel in ihren AGB nicht wieder zunichte machen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
- In der Nr. 18 III der von der Bekl. verwendeten "AGB für Anzeigen und Fremdbeilagen in Zeitungen und Zeitschriften" ist bestimmt: ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
- Obwohl über die Zuweisung des Fälschungsrisikos bei der Überweisung im Grundsatz seit langem Klarheit herrscht und auch die neuen AGB insoweit nichts geändert haben (123), ist der BGH in Fälschungsfällen wiederholt bemüht worden. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
- Auch die Verantwortung für das Erreichen von Anschlussflügen darf in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nicht mehr ausgeschlossen werden. ( Quelle: Spiegel Online vom 01.02.2003）
- Wie berichtet, sollen AGB und Berliner Stadtbibliothek gemeinsam in einen Neubau auf dem Schloßplatz in Mitte ziehen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
- Zivilsenat für unwirksam, weil sie die Verbraucher nach dem Gesetz über Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) unangemessen benachteilige. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.06.2002）
- Die alte Fassung der AGB, wonach diese Zinsen aufgrund von Preisaushängen und im übrigen nach billigem Ermessen der Bank (§ 315 BGB) zu bestimmen sind, stand lange Zeit im Feuer der Kritik (40). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）