Die Ast. und die Ag. sind die Wohnungseigentümer einer aus über 400 Eigentumseinheiten bestehenden Wohnanlage. In § 12 der Gemeinschaftsordnung heißt es:
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Ast. beantragten, den Ag. zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe der drei Sonderhonorare (6000 DM) an die Wohnungseigentümergemeinschaft zu verpflichten.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Ag. haben daher mit ihrem neuen Verkaufssystem zwar die im Hinblick auf § 6b UWG unproblematischen Eingangskontrollkarten (Einkaufsausweise) abgeschafft, die Ausgabe von Kaufscheinen in Form der "Kommissionskärtchen" dagegen beibehalten.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Der Ast. selbst ist jedenfalls in bezug auf das von der Ag. behauptete Werbeverbot für Apotheker weder Marktbeteiligter noch Betroffener.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Sie vertreibt Parfümerie- und Kosmetikprodukte im Ver- sandhandel.-[Versandhandel] Die Ag. bietet ihre Waren mit einem Katalog an, der den Titel "Die Duftpost" trägt.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Ag. hat dem Löschungsantrag innerhalb der Frist des § 17 I GebrMG widersprochen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Der Ast. begehrte im Wege der einstweiligen Verfügung von dem Ag. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich einer pressemäßigen Behauptung.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Der Energieversorger EnBW schmiedet weitere Expansionspläne: Sowohl Bayerngas als auch die Münchener Thüga Ag könnten mögliche Übernahmekandidaten sein.
( Quelle: Netzeitung vom 02.07.2002)
Die in H. ansässige Ag. bietet unter der Bezeichnung "C" ein bundesweit vertriebenes Arzneimittel an, das (pro 100 mg-Dragee) aus 50 mg Artischockenblätterextrakt zusammengesetzt ist; auf der Verpackungsoberseite ist eine Artischocke abgebildet.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Auf Anregung des LG reichten die Ag. einen Tekturplan ein.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)