Glaubt man Meldungen aus Unionskreisen, wird Eichels Steuerpaket nur zu Steuererhöhungen bei Kapitalgesellschaften führen und das Amnestiegesetz zumindest von den geplanten Kontrollmitteilungen befreit.
( Quelle: Tagesspiegel vom 08.03.2003)
Kurz zuvor hatte Interimspremier Ijad Allawi ein Amnestiegesetz unterzeichnet, das Straffreiheit bei geringfügigen Delikten vorsieht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 09.08.2004)
Ein Amnestiegesetz soll die Lage beruhigen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 08.08.2004)
Weil auch bisher kein Amnestiegesetz existiere, hätten wiederum wehrfähige und wehrpflichtige Männer Angst, bei einer Rückkehr ins Gefängnis zu kommen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Zwar wurde ein Amnestiegesetz verabschiedet, das de jure für das ganze Gebiet von Bosnien-Herzegowina gilt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Wenn die Bundesregierung auf einer Sonderamnestie für kleinere Stasi-Mitarbeiter beharrt, tragen sie dann ein solches Amnestiegesetz mit?
( Quelle: TAZ 1990)
Er möchte ein neues, umstrittenes Amnestiegesetz für islamistische Terroristen vors Volk bringen, möchte so auch die letzten Zuckungen der fundamentalistischen Rebellion stilllegen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.03.2005)
Er erließ ein Amnestiegesetz, bot reumütigen Islamisten Straffreiheit an.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 20.08.2004)
Das Amnestiegesetz sieht einen Straferlaß für Militärs und Untergrundkämpfer vor, die während des 36 Jahre dauernden Bürgerkriegs in Straftaten verwickelt waren.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
In Argentinien mußte Scilingo keinerlei Strafverfolgung fürchten, da hier wie in vielen Ländern Lateinamerikas ein Amnestiegesetz die Schergen der Militärdiktatur vor Strafverfolgung schützt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)