Der britische Premierminister Tony Blair hat mit dem Entwurf für ein verschärftes Anti-Terror-Gesetz zum ersten Mal eine Abstimmung im Unterhaus verloren.
( Quelle: Tagesschau vom 10.11.2005)
Nach den Anschlägen hatte die US-Regierung ein Anti-Terror-Gesetz in den Kongress eingebracht, das das Eindringen in IT-Systeme als terroristischen Akt wertet.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.10.2001)
Sieben Wochen nach dem Bombenanschlag von Oklahoma City hat der amerikanische Senat das neue Anti-Terror-Gesetz gebilligt, mit dem die Befugnisse der Sicherheitsbehörden ausgeweitet und die Einspruchsmöglichkeiten bei Todesstrafen eingeschränkt werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Menschenrechtsgruppen wie Human Rights Watch sind auch besorgt über ein neues Anti-Terror-Gesetz, das der Armee das Abhören von Telefonen, Durchsuchungen und Festnahmen ohne gerichtliche Befugnis erlaubt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 14.02.2004)
Bereits im Dezember könnte das verschärfte Anti-Terror-Gesetz dann in Kraft treten.
( Quelle: Die Welt vom 20.07.2005)
Dort war ein Regierungsentwurf für ein verschärftes Anti-Terror-Gesetz auf Widerspruch gestoßen.
( Quelle: ZDF Heute vom 18.10.2002)
Die Handhabe für die Unterdrückung und die Einschränkung der Meinungsfreiheit, die die Opposition, Menschenrechtler und Journalisten trifft, bieten das Anti-Terror-Gesetz wie auch die Verfassung des Landes.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die Parlamentarier lehnten das von der Regierung eingebrachte Anti-Terror-Gesetz ab.
( Quelle: Spiegel Online vom 11.11.2005)
Das neue Gesetz ist das dritte Anti-Terror-Gesetz in Folge.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.04.2002)
Die beiden Vorschläge waren vom Kongreß aus dem Anti-Terror-Gesetz gestrichen worden, das im April verabschiedet wurde.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)