Das LG hat der Klage (mit Ausnahme des Antrages auf Feststellung des Annahmeverzuges sowie der hilfsweise gestellten Widerklage auf Erstattung des Verwendungsersatzes) stattgegeben.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Anlässlich des Antrages des Fernsehsenders N-24 auf eine Kabelfrequenz in Berlin hatte Köhler letzten Monat gesagt, es sei durchaus vorstellbar, "das Experiment des Offenen Kanals zu beenden."
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
CDU-Abgeordnete äußerten vor der Fraktionssitzung die Erwartung, dass es wegen der neoliberalen Ausrichtung des Antrages zu heftigen Debatten kommen werde.
( Quelle: Die Welt Online vom 29.09.2004)
Nach fünf Monaten Wartezeit hatte Jens Grieger jede Hoffnung auf eine Genehmigung seines Antrages auf normalem Wege aufgegeben und schrieb deshalb an den Ombudsmann.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Beer sagte, sie sei zuversichtlich, daß die Linie des Antrages der schleswig-holsteinischen Grünen von der Bundestagsfraktion übernommen werde.
( Quelle: Welt 1998)
Nur im Falle einer Anspruchsidentität steht die Anbringung des Antrages auf ein Güteverfahren in Ansehung der Verjährungsunterbrechung der Klageerhebung gleich (vgl. OLG Hamburg, TranspR 1993, 66 (68)).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Zuvor hatte Simons Rechtsanwalt versucht, die Behandlung des Antrages zu verhindern.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
HRB 37762 - 27. März 1996: DKE Electro GmbH, Berlin (Tellstr. 9, 12045 Berlin) Die Gesellschaft ist infolge rechtskräftiger Abweisung eines Antrages auf Eröffnung des Konkursverfahrens mangels Masse auf Grund des 1 des Gesetzes vom9.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Fakt aber ist, daß der erste Fall eines Antrages auf diese Art der genetischen Kontrolle ein Paar betraf, das auch auf natürlichem Wege Kinder zeugen konnte.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
HRB 30658 - 6. Oktober 1995: Heiko Döhren GmbH,Berlin(Albrechtstr. 77, 12167 Berlin)Die Gesellschaft ist infolge rechtskräftiger Abweisung eines Antrages auf Eröffnung des Konkursverfahrens mangels Masse auf Grund des 1 des Gesetzes vom9.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)