Bei der Auslegung hat das Gericht entsprechend § 133 BGB zu erforschen, was die Partei wirklich begehrt; auf den Wortlaut des Antrags kommt es nicht entscheidend an (vgl. RGZ 110, 1, 15; SchlHOLG SchlHA 1963, 123).
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
"Damit würden die Grünanlagen des Großen Tiergartens und auch die Erholungssuchenden von Lärm und Abgas entlastet", sagte Lydia Schend (Bündnis90/Grüne) zum Ziel des Antrags.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Initiator des Antrags ist der SPD-Abgerodnete Rolf Stöckel.
( Quelle: Abendblatt vom 09.04.2004)
Die Chancen des chinesischen Antrags werden vom Rest der Welt sehr unterschiedlich beurteilt.
( Quelle: Die Welt Online vom 20.05.2003)
Die Ablehnung des Antrags durch das brandenburgische Bildungsministerium widerspreche dem Grundgesetz und der Landesverfassung, teilte der Verband am Mittwoch mit.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Denn in der Begründung des CDU- Antrags heißt es: Die Notwendigkeit der Anhörung gilt insbesondere mit Blick auf die mögliche Ernennung von Herrn Dr. Steinhoff zum Intendanten der Oper.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
Dies erklärte ihr Leiter Herman Wolf anläßlich des Antrags von Robert Brannekämper, die Stadt solle die Schaukästen renovieren lassen, um den deren oft trostlosen Eindruck zu beseitigen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Diese Maßnahme ist Bestandteil eines Antrags der Union, der heute endgültig vom Fraktionsvorstand beschlossen werden soll.
( Quelle: DIE WELT 2000)