Hamburg wird heute im Bundesrat den im Vermittlungsausschuss ausgehandelten Kompromissen zum Zuwanderungsgesetz und zur Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld zustimmen.
( Quelle: Die Welt Online vom 09.07.2004)
Auch die Leistungskürzungen, die Teil der Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II sind, lehnte der Verband ab und forderte gleichzeitig einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.06.2004)
Auch im Hinblick auf das Zusammenlegen von Arbeitslosenund Sozialhilfe und der Möglichkeit eines staatlich geförderten Niedriglohnsektors gäbe es noch erhebliche Differenzen.
( Quelle: Die Welt Online vom 12.09.2003)
Eine modernisierte Gewerbesteuer und das Zusammenlegen von Arbeitslosenund Sozialhilfe soll den Kommunen mehr Geld in die Kassen bringen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.06.2003)
Darüber hinaus zeichnet sich ein Kompromiss in der Arbeitsgruppe ab, die sich mit den Gemeindefinanzen und der Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe beschäftigt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.05.2003)
Die Hauptstreitpunkte sind weiterhin dieselben: Die vorgezogene Steuerreform von 2005 auf 2004 und die Neuregelung der Zusammenlegung der Arbeitslosenund Sozialhilfe.
( Quelle: Spiegel Online vom 14.12.2003)
Dagegen stößt der kürzlich von Clement vorgelegte Gesetzentwurf zur Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe und Einführung des Arbeitslosengeldes II durchaus auf Zustimmung der Union.
( Quelle: Die Welt Online vom 05.08.2003)
Durch die Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe sei aus zwei Sozialsystemen nun eins geworden, erläuterte Clement.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 03.02.2005)
Streitigkeiten im Zusammenhang mit Arbeitslosenund Sozialhilfe sollen danach künftig auch Verwaltungsgerichten übertragen werden dürfen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 11.05.2004)
Dieses Gremium werde zusätzlich zu den so genannten Monitoringgruppen eingerichtet, in denen Vertreter von Bund und Ländern die Zusammenlegung von Arbeitslosenund Sozialhilfe ab Januar 2005 begleiten sollen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 30.07.2004)