Atomgesetz

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  1. Der Gesetgeber habe, auch wenn nicht ausdrücklich im Atomgesetz erwähnt, "im Grundsatz" die Zwischenlagerung abgebrannter Elemente gebilligt. ( Quelle: TAZ 1988)
  2. Wenn die Chance eines Konsenses nicht genutzt werde, werde das Atomgesetz novelliert. ( Quelle: Tagesspiegel 2000)
  3. Es bestehe Verdacht des fahrlässigen Verstoßes gegen das Atomgesetz und die Strahlenschutzverordnung und "somit auch auf eine mögliche Gefährdung von Menschen und in Folge auch der öffentlichen Ordnung und Sicherheit". ( Quelle: Welt 1996)
  4. Ministerin will Atomgesetz im Alleingang ändern. ( Quelle: TAZ 1997)
  5. Diese erste Genehmigung, auf der alle anderen Teilerrichtungsgenehmigungen aufbauten, ist durch ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. September 1988 wegen Verstößen gegen das Atomgesetz aufgehoben worden. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  6. Weder die 'Kostenverordnung zum Atomgesetz (AtKostV)' noch das 'Verwaltungskostengesetz des Bundes (VwKostG)' ließen es zu, so lautete die interne Warnung, daß ein Atomkonzern in eigener Sache die Fortbildung von Beamten sponsere. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  7. Angekommen beim Thema "standortunabhängiger Vorbescheid", versuchten die Vertreter des Ministeriums den Eindruck zu erwecken, als würde die BürgerInnenbeteiligung durch das Verfahren nach Paragraph 7a Atomgesetz keineswegs eingeschränkt. ( Quelle: TAZ 1988)
  8. Weimar habe vorsätzlich gegen das Atomgesetz verstoßen, da die Genehmigungsbehörde Vorprüfunterlagen für den Gaswäscher-Kunststoff verlangt und dennoch im vergangenen August die Schlußgenehmigung erteilt habe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
  9. Der Bau und Betrieb eines Zwischenlagers sei durch das Atomgesetz gar nicht gedeckt, so die Bürgerinitiative (BI) Weserbergland. ( Quelle: Junge Welt vom 08.06.2001)
  10. An dessen Ende hieß es: 'Zurück an den Start - klarer Verstoß gegen das Atomgesetz'. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
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