Atomgesetz

  1. Für die Einfuhr des Plutoniums war eine Genehmigung nach dem Atomgesetz erforderlich. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  2. Wenn die Bundesregierung das Atomgesetz ohne Mitwirkung der Länder im Bundesrat ändern wolle, werde Bayern das Bundesverfassungsgericht anrufen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  3. ATOMGESETZ: Das Bundesverfassungsgericht hat klargestellt, daß nur die Bundesregierung als Ganzes bindende Verwaltungsvorschriften für die Länder im Zusammenhang mit dem Atomgesetz erlassen darf. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Die Landesregierung sei an das Atomgesetz gebunden. ( Quelle: FAZ 1994)
  5. Internen Streit in der Bundesregierung verursacht der Vorschlag von Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) für ein neues Atomgesetz. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Zudem ist die Industrie "frei" bei der Entwicklung einer neuen Reaktorlinie, für deren standortunabhängige Genehmigung das Atomgesetz noch in dieser Legislaturperiode einvernehmlich geändert werden soll. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  7. Darin sei klar festgelegt, daß vor Konsensgesprächen zunächst das Atomgesetz geändert werde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Ministerialrat Dieter Blickle vom Wirtschaftsministerium, der die Erörterung leitet, betonte, eine Entscheidung über das Zwischenlager präjudiziere keineswegs die Dauer für die Betriebserlaubnis des KWO, die nach dem Atomgesetz ohnehin unbefristet sei. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. Innerhalb von hundert Tagen, so steht es im Koalitionsvertrag, sollte das Atomgesetz in ein Anti-Atom-Gesetz umgewandelt sein. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  10. Die Entsorgungsfrage werde in einem transparenten Verfahren zu einer Lösung geführt, das Atomgesetz komme noch diesen Sommer. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.03.2001)