Ich werde kein Wort über diese Deadline verlieren, sonst fängt die Industrie am Ende noch an, bei der konkreten Novellierung des Atomgesetzes Spielchen mit uns zu treiben.
( Quelle: FREITAG 2000)
Die bayerische Staatsregierung will die am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossene Novelle des Atomgesetzes juristisch noch stoppen und rechnet sich dabei offenbar gute Chancen aus.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.09.2001)
Nach dem Bundestag passierte die Novelle des Atomgesetzes am Freitag auch die Länderkammer.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.02.2002)
Die rot-grün regierten Länder Hessen und Niedersachsen wollen im Bundesrat ein "Atomausstiegsgesetz" vorschlagen, das den Plänen von Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) zur Novellierung des Bonner Atomgesetzes entgegengesetzt werden soll.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Schröder stoppte am Mittwoch im Bundeskabinett zunächst den umstrittenen Entwurf von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) zur Novellierung des Atomgesetzes.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Herzog unterschrieb damals eine Novellierung des Atomgesetzes.
( Quelle: Die Welt Online vom 21.06.2002)
Denn die vor der Änderung des Atomgesetzes und der durch den Einheitsvertrag vereinbarten Übernahme des Endlagers vorgenommenenen theoretischen Sicherheitsberechnungen basieren lediglich auf der Computerberechnung ungeprüft übernommener DDR-Daten.
( Quelle: TAZ 1993)
Das Verbot solle aber erst ein Jahr nach Inkrafttreten des Atomgesetzes wirksam werden, sagte Müller der "Berliner Zeitung".
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Paragraph 17 des Atomgesetzes schreibt einen Entzug der Betriebsgenehigung unter anderem dann zwingend vor, wenn Zweifel an der Zuverlässigkeit und Fachkunde von Kraftwerksleitung und Personal bestehen.
( Quelle: TAZ 1990)