Ausgleichsleistungen

  1. Man war der Auffassung, daß der Begriff "Ausgleichsleistungen" hinsichtlich der Möglichkeit von Naturalrestitutionen umfassender ist. ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  2. Der deutsche Staat hat die Ausgleichsleistungen für deutsche Staatsbürger, die enteignet wurden, per Gesetz geregelt. ( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 30.07.2002)
  3. Das dürfe nicht dazu führen, daß sich die Abarbeitung der verbliebenen Rückgabe-Fälle und die Berechnung von Entschädigungen und Ausgleichsleistungen verzögerten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Durch die Erhöhung der Ausgleichsleistungen fallen Mehrkosten von etwa 388 300 Euro jährlich an. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.11.2003)
  5. Hinzu kämen geringere Ausgleichsleistungen von seiten des Landes, das den Verkehrsunternehmen für jede verkaufte Schülermonatskarte rund 60 Mark zuschießt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  6. Die Voraussetzungen für die Ausgleichsansprüche der ausgleichsberechtigten Länder und für die Ausgleichsverbindlichkeiten der ausgleichspflichtigen Länder sowie die Maßstäbe für die Höhe der Ausgleichsleistungen sind in dem Gesetz zu bestimmen. ( Quelle: Gesetze: GG; UB Media)
  7. Sie ist der Auffassung, daß einem künftigen gesamtdeutschen Parlament eine abschließende Entscheidung über etwaige staatliche Ausgleichsleistungen vorbehalten bleiben muß." ( Quelle: Die Zeit (09/2004))
  8. Die Opfer des SED-Regimes sollen weiterhin Ansprüche auf Wiedergutmachung und Ausgleichsleistungen haben. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.06.2003)