Die Kriterien für die Auskunftspflicht der Gauck-Behörde müssen modifiziert werden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Um das politisch-operative Zusammenwirken zwischen Staatssicherheit, Partei und Staatsapparat aufklären zu können, sollte die beschränkte Auskunftspflicht der Gauck-Behörde in solchen Fällen aufgehoben werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Neu ist laut Zypries eine Ausweitung der Auskunftspflicht.
( Quelle: n-tv.de vom 13.12.2005)
Das Gesetz schreibe keine umfassende Auskunftspflicht vor, so dass man jetzt den Ermessensspielraum prüfe, in dem man Auskunft geben könne.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Auch müsse die Behörde sorgfältiger ausloten, wie sie trotz aller Widrigkeiten ihrer Auskunftspflicht nachkommen kann, meinte das Gericht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Dessen Ehefrau Christa Müller und der neue Finanzstaatssekretär Claus Noé streben an, die Auskunftspflicht der Notenbanken gegenüber den Regierungen zu konkretisieren und zu verstärken.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
So gibt es dort etwa eine Auskunftspflicht der Unternehmen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.03.2005)
Herr B. sah keine Veranlassung, einen Volkszählungsbogen für seine alte Adresse auszufüllen, doch eines Tages bekam er von der Erhebungsstelle seines Heimatortes einens Heranziehungsbescheid mit Zwangsgeldandrohung wegen versäumter Auskunftspflicht.
( Quelle: TAZ 1987)
Manchmal sei es notwendig, auf die gesetzliche Auskunftspflicht hinzuweisen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Flierl habe gegen seine Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament verstoßen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 06.11.2003)