Der BGH bejahte hingegen die Rechtsbeugung in Fällen, in denen Ausreisewillige nur deshalb verurteilt worden waren, weil sie an Grenzübergängen ihre Pässe vorgelegt hätten mit der Aufforderung, ihnen die Ausreise zu gestatten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Wolga-Republik oder Ausreise in die Bundesrepublik. abgerückt und hatte damit den Verhandlungsspielraum um "kleinere Autonomien" erweitert.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Jene, die nicht zur Ausreise gezwungen wurden, mußten sich mit der Tatsache arrangieren, daß sie, wie viele in Oberschlesien gebliebene Deutsche sagen, 'vom Vaterland verlassen wurden'.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Rechtlich sehe die Bundesregierung in der Ausreise Honeckers einen Verstoß gegen den Vertrag über die vorläufige Stationierung der sowjetischen Truppen, sagte Regierungssprecher Vogel.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
Brüning wies auf Schnurs Bemerkung gegenüber Krawczyk hin: 'Ausreise oder acht Jahre Knast'.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Nach Angaben der Zeitung "Libäration" konnte er sich bei seiner Ausreise auf die Mithilfe von Hubert de Beaufort stützen, einem Freund aus der gaullistischen Bewegung.
( Quelle: )
Auch die Verpflegung dieser Personen soll bis zur Ausreise oder Abschiebung dort erfolgen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Es ist daher davon auszugehen, daß die Verweigerung der Ausreise zwar menschenrechtwidrig, machtmißbräuchlich und korrupt war, aber nach Ansicht des BGH nicht strafbar ist.
( Quelle: Welt 1998)
Fein säuberlich plaziert er den Stempel auf einem Stück losen Papiers, das Brian selbstverständlich nach seiner Ausreise aus Kuba "verlieren" wird.
( Quelle: Tagesspiegel 1998)
Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums bestritt am Donnerstag Berichte, wonach Äthiopien die Ausreise gestoppt habe, um israelische Waffenlieferungen zu erzwingen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)