Der Hartz-IV-Komplex wird großenteils noch bearbeitet; der Ausschuss beginnt meist erst nach einer Stellungnahme des zuständigen Ministeriums zu prüfen, wie Bittstellern zu helfen ist.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 02.06.2005)
Ministerpräsident Roland Koch (CDU) soll auf seine bisherigen Aussagen vor dem Ausschuss vereidigt werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.11.2001)
Im Ausschuss fragte man sich, wie solche Leute in solche Ämter kommen konnten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.11.2001)
Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht bei der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) teilte am Montag mit, mehr als 250 Stellungnahmen zur geplanten Reform der Eigenkapitalregeln seien eingegangen.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Sehr unzufrieden äußerten sich dagegen Vertreter der sieben Gruppierungen, denen der Ausschuss die Zulassung verweigerte, weil sie nicht die erforderliche Zahl von 2000 Unterstützer-Unterschriften vorlegen konnten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.08.2005)
Beide Fragen wurden auch gestern nicht endgültig beantwortet - der Ausschuss für Stadtentwicklung verschob die Entscheidung auf die nächste Ratssitzung.
( Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 17.06.2005)
Und zwar durch Einarbeitung einer Protokollnotiz in der Beschlussempfehlung des federführenden Auswärtigen Ausschuss, wie SPD-Vizefraktionschef Gernot Erler erklärte.
( Quelle: Spiegel Online vom 23.10.2003)
Und der will nicht nur weniger medienerfahrene Zeugen im Ausschuss schützen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 12.04.2005)
Einstimmig stellte der Ausschuss unter Vorsitz von Bundeswahlleiter Johann Hahlen fest, dass es sich lediglich um eine Umbenennung der PDS handelt, die in mehreren Landtagen mit mehr als fünf Abgeordneten vertreten ist.
( Quelle: Spiegel Online vom 14.08.2005)
Biciste räumte im Ausschuss ein, dass er bewusst gegen das Parteiengesetz verstossen hat.
( Quelle: Tagesspiegel vom 12.04.2002)