Selbst zwei Drittel der Anhänger von CDU und CSU entschieden sich für ein solches Ausstiegsgesetz.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Auf der Basis dieser Eckpunkte werde dann bis zur Sommerpause ein Ausstiegsgesetz in den Bundestag eingebracht.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Und dann kommt so oder so das Ausstiegsgesetz.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Demnach drohen sie den Konzernen mit einem Ausstiegsgesetz, das eine Laufzeit von 30 Jahren für jeden Reaktor festlegen würde.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
"Wir können nur abwarten, der Stillstand liegt nicht an uns", sagte RWE-Sprecher Volker Heck zu der Drohung Strucks, die Regierung werde ein Ausstiegsgesetz in die Wege leiten, wenn es nicht binnen eines Vierteljahres zum Konsens mit der Industrie komme.
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Man sieht: Das Atomgesetz ist kein Ausstiegsgesetz.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)