Die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg/Havel hat den Weg für einen Bürgerentscheid über die Abwahl von Oberbürgermeister Helmut Schliesing (SPD) frei gemacht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
"Unsere einzige Möglichkeit, auf Gebühren des Verbandes Einfluß zu nehmen, ist ein Bürgerentscheid", ist Schmidt überzeugt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Hier sprachen sich die Bewohner 1973 in einem Bürgerentscheid gegen den Bau einer U-Bahn aus, woraufhin die Stadt den Ausbau der Straßenbahn forcierte.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Seit drei Monaten ist in Bayern der kommunale Bürgerentscheid Gesetz, und noch ist die Unsicherheit groß, was im Rahmen der neuen Form der Bürgerbeteiligung erlaubt ist und was nicht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Obwohl der Gemeinderat bereits grünes Licht für den neuen Bürgerentscheid gab, hatte Bürgermeister Fend die Abstimmung erst einmal gestoppt und das Vorhaben dem Landratsamt Garmisch-Partenkirchen zur Prüfung vorgelegt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Seit acht Monaten gibt es in Bayern den Bürgerentscheid, der mehr Mitsprache in kommunalen Angelegenheiten einräumt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Bis gestern waren bereits über 7 000 der 10 500 Unterschriften gesammelt, die nötig sind, um einen Bürgerentscheid über das Stadtoberhaupt herbeizuführen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
"Erst nach einem Bürgerentscheid könnten Senat und Bürgerschaft versuchen, sich legal über den Bürgerentscheid hinwegzusetzen", sagte Hiller, "da sie sich aber dann nicht mehr trauen, beschreiten sie jetzt rechtswidrige Wege."
( Quelle: Welt 1999)
"Erst nach einem Bürgerentscheid könnten Senat und Bürgerschaft versuchen, sich legal über den Bürgerentscheid hinwegzusetzen", sagte Hiller, "da sie sich aber dann nicht mehr trauen, beschreiten sie jetzt rechtswidrige Wege."
( Quelle: Welt 1999)
Mit einem satten Sieg von 65,8 Prozent für den Neubau eines reinen Fußballstadions hatten die Münchner schließlich ein klares Ja für ein neues Fußballstadion beim Bürgerentscheid abgegeben.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.10.2001)