Bürgerentscheids

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  1. Auch das Begehren "Schutz des kommunalen Bürgerentscheids" zielt darauf ab, die vom Landtag nach Vorgaben der Verfassungsrichter eingeführten Hürden für Bürgerbegehren wieder auszuhebeln. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Zwergschule wird nicht selbständig Ergebnis des Bürgerentscheids sorgt in Auenwald für Unmut sieht sich von Initiatoren zu. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Rebenther bezweifelt, daß die Gemeindevertretung wegen der einzuhaltenden Fristen bis dahin über die Organisation des Bürgerentscheids entscheiden kann. ( Quelle: Abendblatt vom 24.11.2004)
  4. Ziel sind ein anwendungsfreundliches Abstimmungsrecht auf Landesebene und die Einführung des Bürgerentscheids in den Berliner Bezirken. ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  5. Das Ergebnis des Bürgerentscheids hat Bedeutung weit über die Grenzen der Stadt hinaus, da das Projekt im Gewerbepark Nord-Ost als modellhaft für weitere Fabrikverkaufszentren im Freistaat gilt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 16.12.2002)
  6. Bis zum Ende des Bürgerentscheids im kommenden Jahr dürften die Räume genutzt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 13.11.2005)
  7. Entscheidet die Kommunalaufsicht im Sinne der Initiative, wären Pinnebergs Bürger im Rahmen eines Bürgerentscheids aufgerufen, über die Zukunft der Bauernmühle abzustimmen. ( Quelle: Abendblatt vom 31.03.2004)
  8. Flugs wurde angekündigt, man wolle prüfen, ob das Musical-Theater nicht mittels eines Bürgerentscheids verhindert werden könnte. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  9. Um den Erfolg des Bürgerentscheids zu sichern, hätten sich jedoch mindestens 590 Einwohner jeder vierte Wahlberechtigte für den Turnhallenbau aussprechen müssen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Bürgermeister Bruno Egge hält weiter am Auftrag des ersten Bürgerentscheids fest, die Halle fertig zu stellen. ( Quelle: Abendblatt vom 22.04.2004)
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