BGH

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  1. Ansonsten muß er - abgesehen vom Einzelfallmaßstab des § 242 BGB - regelmäßig nur über die ihm bekannten Umstände aufklären (vgl. BGH, NJW 1981, 2685 = LM § 779 BGB Nr. 47). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Der BGH verschärft die Strafen des Potsdamer Bezirksgerichts auf zehn Jahre Gefängnis. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. BGH kippte erstes Urteil Bei dem wieder aufgerollten Prozess ging es um die Frage, ob der Angeklagte nun doch wegen Mordes mit lebenslanger Haft bestraft wird. ( Quelle: ZDF Heute vom 27.04.2002)
  4. Melullis, Richter am Wettbewerbssenat des BGH, hat 1995 die 2. Auflage seines "Handbuch des Wettbewerbsprozesses unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung" herausgebracht. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob die Freisprüche von vier Leiharbeitern durch das Landgericht Wuppertal im September 2000 auf und ordnete eine neue Verhandlung an. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 01.02.2002)
  6. Weitaus wichtiger für die Zukunft das Geldhauses könnte aber am gleichen Tag das Urteil des BGH über den Revisionsantrag des Generalbundesanwalts im Mannesmann-Strafverfahren sein. ( Quelle: n-tv.de vom 04.12.2005)
  7. Der BGH hat diese Entscheidung im Ergebnis bestätigt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  8. Und klagte, von vielen als Spinner verspottet, bis zum BGH. ( Quelle: Die Zeit (08/2003))
  9. Die Aufrechnung mit Drittforderungen ist dagegen selbst bei Einwilligung des Dritten nicht möglich (vgl. BGH, NJW-RR 1988, 1150). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Der BGH entschied, daß der Notar zum Schadensersatz verpflichtet ist (IX ZR 122/94 vom 22. Juni 1995). ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
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