BGH

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  1. Bei einer solchen Summe könne man nicht einfach davon ausgehen, daß nur die allgemeine Politik Kremendahls unterstützt werden sollte, gab der BGH als deutlichen Hinweis an die nächste Instanz zu verstehen. ( Quelle: Die Welt Online vom 29.10.2004)
  2. Wie der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des BGH gestern mitteilte, konnte nicht festgestellt werden, ob Anthony D. den Millionär 1995 getötet und dessen Pflegerin Simone B. verletzt hat. ( Quelle: Die Welt Online vom 23.04.2004)
  3. Das umfangreiche Gebiet des Wettbewerbsrechts beginnt mit einer Entscheidung des BGH (Nr. 36) zum herabsetzenden Inhalt einer Anzeige und der damit verbundenen Pressehaftung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Zwar fallen nach den Worten des BGH Provisionen grundsätzlich nur dann an, wenn ein Auftrag erfolgreich ausgeführt worden ist. ( Quelle: ZDF Heute vom 29.01.2003)
  5. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem überraschenden Urteil die wegen eines Giftmordes an ihrer Nichte verurteilte Elisabeth Frederiksen freigesprochen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Ferner befaßt sich der BGH (Nr. 41) mit einem Medikamentenwirkstoff als Warenzeichen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Wahlweise dem BGH: Bewahren Sie den beklagenswerten Sender vor einem Klageerfolg! ( Quelle: Die Zeit (27/2004))
  8. Gäbe es ein Recht zur Selbstreparatur, dann könnte der Verkäufer nicht mehr überprüfen, ob der Autobesitzer den Schaden womöglich selbst verursacht hat, befand der BGH. ( Quelle: Spiegel Online vom 25.02.2005)
  9. Eben jene abstrakte Schadensberechnung (wenngleich nach anderer Methode als § 288 BGB) gestattet nun aber der BGH auch den Banken als Kreditgläubigern (123). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Zwar gibt der BGH keine bestimmte Eindeutigkeitsgrenze für einen Extremfall an. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
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