1. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.12.2005）
2. Dabei sind Art und Schwere der Rechtsverletzung von Bedeutung (BGH, LM § 242 (Be) BGB Nr. 35 = GRUR 1978, 52 (53) - Fernschreibverzeichnisse). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
3. Dieser Vorgabe des Steuerrechts ist der BGH bei der Beurteilung der Auswirkungungen des § 34 EStG auf die Höhe des Verdienstausfallanspruchs des Geschädigten gefolgt (vgl. Senat, NJW 1980, 1788 = LM § 249 (Hd) BGB Nr. 27 = VersR 1980, 529 (530)). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
4. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe im Fall der Verteidiger des European Kings Club e.V. ( Quelle: Die Welt 2001）
5. Verwirklicht wird der Entwurf des Kölner Architekten Oswald Mathias Unger, der erst verwirklicht werden konnte, nachdem der Bund der räumlichen Trennung des höchsten Gerichts (BGH) und dem Sitz des Generalbundesanwalts zugestimmt hatte. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
6. Dieses Bild weise jedenfalls formal einen redaktionellen Bezug auf, entschied der BGH. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
7. Der BGH widersprach der in der mündlichen Verhandlung am Mittwoch geäußerten Ansicht der Bundesanwaltschaft, auf die unklaren Aussagen in den Protokollen hätte eine Verurteilung von Eid nicht gestützt werden können. ( Quelle: Welt 1998）
8. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob ein Urteil des Berliner Landgerichts vom 19. Dezember 1997 auf, wonach Mahler wegen Verleumdung 10 800 Mark zahlen sollte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998）
9. Zugleich betonte der Vorsitzende Richter, der BGH habe nicht über eine "Sozialschädlichkeit" von Managergehältern zu befinden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.12.2005）
10. Die Insolvenzsicherung nach § 7 BetrAVG ist aber - wie auch der BGH nicht verkennt - nicht geschaffen worden, um eine Lockerung der ArbGebHaftung zu ermöglichen. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis）