Stefan D. legte dagegen Revision ein, die gestern vor dem BGH in soweit Erfolg hatte, als erneut alles durchgerechnet werden muss.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.02.2004)
Auf diesem Grundsatzurteil - bestätigt durch den BGH - fußt jetzt auch die Traunsteiner Entscheidung.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
ukn - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Reisekunden mehr Rechte zugesprochen: Sind Hotels überbucht oder nicht rechtzeitig fertiggestellt, müssen die Kunden kein Ersatzquartier akzeptieren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.01.2005)
Nach Einschätzung des Wirtschaftsexperten Prof. Hans-Peter Burghof aus Hohenheim ist durch das Urteil des BGH eine Rechtsunsicherheit für Top-Manager entstanden.
( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 22.12.2005)
"Unentgeltliche Fluchthilfe" sei zu DDR-Zeiten humanitäre Pflicht gewesen und von vielen Menschen betrieben worden, befand der BGH.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
4. März 2004: Der BGH entscheidet, dass das Verfahren wieder aufgerollt werden muss.
( Quelle: Tagesspiegel vom 21.08.2005)
Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) gilt das auch dann, wenn zur Begleichung der Schulden das langjährig genutzte Eigenheim verkauft werden muss (Aktenzeichen: IV ZR 168/01 vom 19. Juni 2002).
( Quelle: Die Welt Online vom 26.07.2002)
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig wird dann darüber befinden, ob die Revision zugelassen wird.
( Quelle: Merkur Online vom 18.11.2005)
Diese Nichtigkeitsfolge gilt auch für Vermittlungsverträge, die abgeschlossen werden, um eine Schmiergeldvereinbarung herbeizuführen (BGH, NJW 1985, 2406 (Nr. 5 der Gründe)).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Zugleich zeigen die Entscheidungen des BGH, daß es auf dem Strommarkt - trotz der seit Jahren verkündeten Liberalisierung - immer noch zahlreiche Relikte der Monopol-Ära gibt.
( Quelle: Die Welt vom 29.06.2005)