BGH

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  1. Die Untersuchung von DNA-Material ohne die ausdrückliche Zustimmung der Betroffenen verstoße gegen deren Grundrecht auf informelle Selbstbestimmung, entschied der BGH und wies die Revision der Männer ab. ( Quelle: n-tv.de vom 13.01.2005)
  2. Wenn der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe nächste Woche das Urteil verkündet, geht es um eine Weichenstellung: Wie genau muss ein Jugendamt die Entwicklung eines Pflegekindes beobachten? ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.10.2004)
  3. Der BGH sah es ähnlich: Die Beweiswürdigung des Landgerichts sei in diesem Punkt "widersprüchlich und lückenhaft", hieß es in der Begründung. ( Quelle: Die Welt vom 23.04.2005)
  4. In einem Grundsatzurteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag festgelegt, daß Prozeßgutachten über die Glaubwürdigkeit von Zeugen künftig bestimmten wissenschaftlichen Mindeststandards genügen müssen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  5. Ist dieser unklar, sollen allgemeine Überlegungen angestellt werden, wobei dem Lebensrecht besondere Bedeutung zuzumessen sei, entschied 1994 der BGH. ( Quelle: TAZ 1996)
  6. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Grundsatzurteil. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  7. Das hat soeben der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in Karlsruhe in zwei Urteilen (I ZR 49/97 und I ZR 226/97 vom 1. Dezember 1999) festgestellt. ( Quelle: Welt 1999)
  8. Anders die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH). ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Der BGH aber entschied, dies sei nicht rechtens. ( Quelle: Die Welt Online vom 01.07.2002)
  10. Anfang April hat der Bundesgerichtshof (BGH) aber nun entschieden, dass für Kreditverträge, die in einer solchen Haustürsituation abgeschlossen wurden, nicht das Verbraucherkreditgesetz, sondern das Haustürwiderrufsgesetz anzuwenden ist. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.04.2002)
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