Der BGH hielt das Ansinnen für rechtmäßig.
( Quelle: Die Zeit (17/2001))
Eine deutliche Absage erteilte der BGH der mitunter von Kinderschutzvereinigungen vorgenommenen Deutung von Kinderzeichnungen sowie der Verwendung von Puppen, die mit Genitalien ausgestattet sind.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Das BGH hatte 1998 in einem Urteil einen Kompromiss gewählt: Sportereignisse erschöpften sich keineswegs im bloßen Unterhaltungswert, sie böten auch "Identifikationsmöglichkeiten" und "Kommunikation".
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.11.2005)
Erst danach wird entschieden, wie es weitergeht', sagte ein Behördensprecher dem Blatt.Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am kommenden Donnerstag die Revision im Hauptverfahren.
( Quelle: RTL vom 17.10.2005)
Wann sich der BGH dann mit dem Fall beschäftigten wird, wisse man nicht, sagte Schreiber.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.04.2005)
Auf dem Gebiet des Zivilen Baurechts überbürdet der BGH (Nr. 17) die Darlegungslast beim Einwand übermäßiger Eigennachbesserung durch den Besteller dem Werkunternehmer.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Dies wäre ein unberechtigter Vorgriff, ließ das BGH verlauten.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 12.03.2003)
Dabei gibt der BGH zu erkennen, daß allein die Betragshöhe eine "gesteigerte Sorgfaltpflicht" des Kreditinstituts nicht begründet (29).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung (VIII ZR 342/03) deutlich gemacht.
( Quelle: Die Welt vom 29.10.2005)
Der BGH nimmt sich ungewöhnlich viel Zeit, um das Urteil zu prüfen.
( Quelle: Die Welt Online vom 15.06.2004)