BGH

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  1. Der BGH hielt das Ansinnen für rechtmäßig. ( Quelle: Die Zeit (17/2001))
  2. Eine deutliche Absage erteilte der BGH der mitunter von Kinderschutzvereinigungen vorgenommenen Deutung von Kinderzeichnungen sowie der Verwendung von Puppen, die mit Genitalien ausgestattet sind. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Das BGH hatte 1998 in einem Urteil einen Kompromiss gewählt: Sportereignisse erschöpften sich keineswegs im bloßen Unterhaltungswert, sie böten auch "Identifikationsmöglichkeiten" und "Kommunikation". ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.11.2005)
  4. Erst danach wird entschieden, wie es weitergeht', sagte ein Behördensprecher dem Blatt.Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am kommenden Donnerstag die Revision im Hauptverfahren. ( Quelle: RTL vom 17.10.2005)
  5. Wann sich der BGH dann mit dem Fall beschäftigten wird, wisse man nicht, sagte Schreiber. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.04.2005)
  6. Auf dem Gebiet des Zivilen Baurechts überbürdet der BGH (Nr. 17) die Darlegungslast beim Einwand übermäßiger Eigennachbesserung durch den Besteller dem Werkunternehmer. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Dies wäre ein unberechtigter Vorgriff, ließ das BGH verlauten. ( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 12.03.2003)
  8. Dabei gibt der BGH zu erkennen, daß allein die Betragshöhe eine "gesteigerte Sorgfaltpflicht" des Kreditinstituts nicht begründet (29). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seiner Entscheidung (VIII ZR 342/03) deutlich gemacht. ( Quelle: Die Welt vom 29.10.2005)
  10. Der BGH nimmt sich ungewöhnlich viel Zeit, um das Urteil zu prüfen. ( Quelle: Die Welt Online vom 15.06.2004)
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