1. "Wir hatten andere Rechtsvorstellungen als der BGH, und die sind nicht geteilt worden", sagte Schaefgen. ( Quelle: Junge Freiheit 1998）
2. Falls der BGH sich den Berufungsargumenten (egal, von welcher Seite) anschließt, müßte er das Urteil aufheben und die Sache an das Landgericht zurückverweisen. ( Quelle: Welt 1995）
3. Damit reagierte das Berliner Kammergericht auf einen Beschluß des Bundesgerichtshofs (BGH) von Ende März, der eine gegenteilige Entscheidung des Kammergerichts vom Februar aufgehoben hatte. ( Quelle: Junge Welt 2001）
4. Die Maklerin verlangte ihr Geld, und der BGH gab ihr Recht: Sie habe eine "wesentliche Maklerleistung" erbracht, die einen Provisionsanspruch begründe, so das Urteil (III ZR 191/98). ( Quelle: Tagesspiegel 1999）
5. Generalbundesanwalt Kay Nehm unterstützte die Staatsanwaltschaft Düsseldorf und beantragte vor dem BGH die Aufhebung der Freisprüche. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.12.2005）
6. Der BGH meint, die Schadenersatzpflicht resultiere aus unerlaubter Handlung gemäß Paragraf 823 BGB. ( Quelle: Spiegel Online vom 14.02.2004）
7. Die Sachsen mussten sich schließlich mit dem früher in Berlin ansässigen 5. Strafsenat des BGH sowie dem Bundesverwaltungsgericht begnügen, das in diesem Jahr von der Spree in das Reichsgerichtsgebäude umzieht. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.04.2002）
8. Umstritten ist lediglich, ob das auch dann gilt, wenn sich die Mindermenge aus der Rechnung oder den Lieferscheinen ergibt, also bei einer sogenannten offenen Minderlieferung (BGH, NJW 1984, 1964 (1966)). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
9. Aus dem Umfeld des BGH heißt es aber, daß die Richter wegen der rechtspolitischen Bedeutung des Verfahrens die Revision derzeit favorisierten. ( Quelle: Die Welt vom 20.05.2005）
10. ukn - Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat die Haftung so genannter Geburtshäuser deutlich verschärft, die von Hebammen geleitet werden. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.02.2005）