Die Eigenverantwortlichkeit der jeweiligen Partner, die sich trotz der bekannten Risiken auf Unsafe-Sex einlassen, schob der BGH ausdrücklich beiseite.
( Quelle: TAZ 1988)
In dem heute in Hamburg beginnenden neuen Prozess gegen El Motassadeq wird das Gericht nach diesen Vorgaben des BGH daher zunächst die Frage klären müssen: Wie kommen wir an Aussagen von den durch die USA versteckten Terrorverdächtigen heran?
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.08.2004)
Mehrere Beschuldigte sind am Mittwoch mit Hubschraubern des Bundesgrenzschutzes auf dem Gelände des BGH eingeflogen worden, mindestens ein weiterer Verdächtiger wurde in einer Wagenkolonne aus München zum Bundesgerichtshof gebracht.
( Quelle: ZDF Heute vom 25.04.2002)
Wie der BGH stützen sich die Verbaucherschützer auf Paragraph 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches.
( Quelle: Handelsblatt vom 21.10.2005)
Das entschied der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig (Az: 5 StR 485/01).
( Quelle: Tagesspiegel vom 11.04.2002)
Ferner urteilt der BGH (Nr. 28) zum Versicherungsschutz beim Umgang mit explosiblen Stoffen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Der BGH mußte insgesamt 40 Einzelfälle prüfen.
( Quelle: Welt 1995)
Der frühere Strafrichter des Bundesgerichtshofs (BGH), Eberhard Foth, ist fassungslos über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, Straftäter ohne Gesetz in Sicherungsverwahrung zu halten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 25.02.2004)
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hatte jetzt erstmals über einen solchen Fall zu entscheiden.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.11.2004)
Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Freitag veröffentlichten Urteil entschieden.
( Quelle: Abendblatt vom 25.01.2004)