1. Der für das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht zuständige Erste Zivilsenat des BGH befasst sich in einer Revisionsverhandlung mit einer Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Hamburg über den Domain-Namen "mitwohnzentrale.de". ( Quelle: DIE WELT 2001）
2. Andernfalls solle das Verfahren eingestellt werden, erklärten die Anwälte des 87jährigen vor dem 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) in Berlin. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
3. Nach zwei Instanzen kam die Klage 1991 zum BGH, der nach deutschem Recht keine Anspruchsgrundlage erkennen konnte. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
4. Trauen die Richter des BGH den Gutachtern weniger als die Verfassungsrichter? ( Quelle: Die Welt vom 12.05.2005）
5. Nach dem Urteil des BGH muss der Mannesmann-Prozess wieder aufgenommen werden. ( Quelle: Sat1 vom 29.12.2005）
6. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hohe Hürden für die nachträgliche Verhängung von Sicherungsverwahrung aufgestellt. ( Quelle: Die Welt vom 26.11.2005）
7. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob den Freispruch des Landgerichts Baden-Baden vom Februar 2004 auf. ( Quelle: Südwestrundfunk vom 16.06.2005）
8. Der BGH bekräftigte das Recht der mehrheitsbeteiligten Stadt auf Entlastung der eigenen Aufsichtsratsmitglieder, weil es insoweit gar keinen Interessenkonflikt gäbe. Er führte wörtlich aus: ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
9. Die Sache wurde an den BGH zurückverwiesen. bestehenden Kontakte "Dienste geleistet" habe, befand der BGH. sorgfältige Recherchen über den Wahrheitsgehalt anstellen". ( Quelle: Yahoo News vom 17.11.2005）
10. Die Sache wurde an den BGH zurückverwiesen. bestehenden Kontakte "Dienste geleistet" habe, befand der BGH. sorgfältige Recherchen über den Wahrheitsgehalt anstellen". ( Quelle: Yahoo News vom 17.11.2005）