BGH

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  1. Auch dieses Urteil verwirft der BGH. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 17.05.2003)
  2. Wie bereits das Oberlandesgericht befand der BGH, Lehnigk-Emden wäre "mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit kriegsgerichtlich verfolgt worden", hätte die Wehrmachtsjustiz von den Morden erfahren. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) jetzt ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München auf, das zugunsten einer Versicherung ergangen war. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Gleichwohl ließ der BGH im ersten der beiden Fälle die Zahlungspflicht bestehen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  5. Der BGH hat noch 1983 geurteilt, daß "zwar das Verständnis deutschsprachiger Geschäftsbedingungen für Ausländer mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden sein kann. ( Quelle: Die Zeit 1995)
  6. Anders als bei der vom BGH in engen Grenzen gebilligten Kostenerstattungsklausel (BGHZ 108, 1 = NJW 1989, 2247 = LM § 9 (Bb) AGBG Nr. 24) greife die hier zu beurteilende Vornahmeklausel in die Struktur der Gewährleistungsrechte ein. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Das entscheidende Spiel dürfte denn auch schon am 7. Oktober angepfiffen werden: Dann entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Rechtsstreit zwischen dem Deutschen Fußballbund (DFB) und dem Bundeskartellamt. ( Quelle: Die Zeit (36/1997))
  8. Da der BGH (4) für den Vergleich Durchschnittswerte verwendet, wurden neben den Anpassungsätzen der einzelnen Jahre auch die Durchschnitte (5) aller Anpassungen beginnend mit dem angegebenen Jahr, endend mit dem Jahr 1994, in die Tabelle aufgenommen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Dieses Urteil mit dem Aktenzeichen VIII ZR 355/03 fällte nun der achte Senat des Bundesgerichtshofes (BGH). ( Quelle: Abendblatt vom 31.10.2004)
  10. Das bestätigen mehrere Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH). ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
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