Eine Verletzung dieser Grundgesetznorm kann das BVerfG allerdings nur feststellen, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, daß das Fachgericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
IV. Ausgangspunkt aller Erörterung ist das Abtreibungsurteil des BVerfG aus dem Jahr 1975.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
"Einer gegen alle", mit dem "Segen" des BVerfG: ein Vorgang von fast justizgeschichtl.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Aus diesem Umstand heraus erklärt sich auch die mißverständliche Formulierung des BVerfG zur Rechtsschutzeffizienz als Ausgestaltungsvorgabe für den Instanzenzug.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Als unbegründet wies das BVerfG die Klage gegen die Terminierung zurück.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Realiter hat die verfassungsgerichtliche Inanspruchnahme solch einer intensiven Kontrolldichte allein zur Folge, daß das BVerfG seine eigene. als "richtiger" angesehene.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Dies entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem gestern veröffentlichten Beschluß.
( Quelle: TAZ 1997)
Die PDS-Fraktion im Bundestag hat gegen die Zustimmung der Bundesregierung zur neuen NATO-Strategie beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein Organklage eingereicht.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Aufregungen über starke Kritik an BVerfG und seinen Richtern sind nicht veranlaßt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Diese Vorschriften fielen aber in sich zusammen, wenn das BVerfG gemäß dem Antrag des Landes Bayern das Krankenkassenrecht insoweit für verfassungswidrig erklärt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)