BVerfG

  1. Eine Verletzung dieser Grundgesetznorm kann das BVerfG allerdings nur feststellen, wenn sich im Einzelfall klar ergibt, daß das Fachgericht seiner Pflicht nicht nachgekommen ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. IV. Ausgangspunkt aller Erörterung ist das Abtreibungsurteil des BVerfG aus dem Jahr 1975. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  3. "Einer gegen alle", mit dem "Segen" des BVerfG: ein Vorgang von fast justizgeschichtl. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  4. Aus diesem Umstand heraus erklärt sich auch die mißverständliche Formulierung des BVerfG zur Rechtsschutzeffizienz als Ausgestaltungsvorgabe für den Instanzenzug. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Als unbegründet wies das BVerfG die Klage gegen die Terminierung zurück. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  6. Realiter hat die verfassungsgerichtliche Inanspruchnahme solch einer intensiven Kontrolldichte allein zur Folge, daß das BVerfG seine eigene. als "richtiger" angesehene. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  7. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem gestern veröffentlichten Beschluß. ( Quelle: TAZ 1997)
  8. Die PDS-Fraktion im Bundestag hat gegen die Zustimmung der Bundesregierung zur neuen NATO-Strategie beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein Organklage eingereicht. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  9. Aufregungen über starke Kritik an BVerfG und seinen Richtern sind nicht veranlaßt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Diese Vorschriften fielen aber in sich zusammen, wenn das BVerfG gemäß dem Antrag des Landes Bayern das Krankenkassenrecht insoweit für verfassungswidrig erklärt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)