BVerfG

  1. Gerade die Objektstellung des Arbeitnehmers und dessen Behinderung in der Entfaltung seiner Persönlichkeit stellen sich aber nach der Rechtspr. des BVerfG als Eingriffe in sein Persönlichkeitsrecht dar. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  2. Bis das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) dann (aufgrund einer erst nach Ausschöpfung des ordentlichen Gerichtsweges zulässigen Verfassungsbeschwerde) entscheidet und die gebotene Klarheit schafft, können Jahre vergehen. ( Quelle: Junge Welt 1999)
  3. Neonazi-Demo am Sitz des BVerfG angekündigt. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  4. Dieser Kennzeichnungszweck wird von dem Beschluß des BVerfG vom 5. 3. 1991 (NJW 1991, 1602) nicht berührt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Denn nur beim Mieter sei die unmittelbare Objektnutzung gegeben, welche das Wesen der Eigentumsnutzung nach der Rechtsprechung des BVerfG eigentlich kennzeichne (22). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Das BVerfG stützt sich hierfür zu Recht maßgebl. auf die Kompetenznormen des GG. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  7. Wie immer das BVerfG im kommenden Winter entscheiden wird -die Rückwirkungen dürften erheblich sein. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  8. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Beschwerde des jugendlichen Serienstraftäters "Mehmet" gegen seine Abschiebung in die Türkei wegen formaler Mängel abgelehnt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  9. Demgegenüber hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seiner am Montag veröffentlichten Entscheidung die Rechte körperbehinderter Kinder erheblich gestärkt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  10. Sollte das BVerfG zu Gunsten des Anliegens der ZJ entscheiden, würde es den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche in Verbindung mit dem Grundsatz der Religionsfreiheit stark machen. ( Quelle: DIE WELT 2000)