Befugnisse

  1. Insbesondere die Verteidigung soll größere Befugnisse erhalten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.02.2004)
  2. Das seit 1. Dezember 1994 wirksame Verbrechensbekämpfungsgesetz hatte die Befugnisse des BND zur Telefonüberwachung extrem erweitert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  3. Indem sie Platzverweise erteilen oder Personen in Gewahrsam nehmen dürfen, haben ausländische Polizisten erstmals auch exekutive Befugnisse. ( Quelle: Junge Welt 2000)
  4. Im Machtkampf mit Arafat fordert er mehr Befugnisse, um die Friedensgespräche mit Israel voranzubringen. ( Quelle: Spiegel Online vom 05.09.2003)
  5. BUND und Grüne hingegen verweisen auf eine Öffnungsklausel, die es den Ländern ermögliche, die Befugnisse der Verbände zu erweitern. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.01.2002)
  6. Wie außerdem bekannt wurde, überprüft Justizminister John Ashcroft zur Zeit Richtlinien für die Befugnisse von FBI-Außenstellen. ( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 30.05.2002)
  7. Neu zu gewichten wären außer dem Wahlmodus auch die Befugnisse des Staatschefs sowie die davon abgegrenzten Zuständigkeiten des Regierungschefs und des Parlaments. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Der "Patriot Act" erweitert die Befugnisse der Regierung und Justizbehörden gegenüber Terrorverdächtigen. ( Quelle: Tagesschau vom 17.12.2005)
  9. Die CSULandesgruppe hatte sich dagegen auf ihrer Klausurtagung darauf verständigt, bei der Verankerung des Vertrags in das deutsche Recht die Befugnisse des Bundestags stärken zu wollen. ( Quelle: Tagesspiegel vom 10.01.2005)
  10. Als flankierende Maßnahmen stellt sich Schewe-Gerigk die Erweiterung polizeilicher Befugnisse vor und fordert, daß sich die Bundesregierung auf der nächsten Innenministerkonferenz für einen Ausbau entsprechender Eingriffsbefugnisse einsetzt. ( Quelle: Junge Welt 1999)