Bekl.

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  1. Daneben ist es möglich, daß sich Krampfadernpatienten im Rahmen einer solchen Behandlung gerade auch beim Bekl. noch "verschönern" lassen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  2. Die Bekl., eine Immobilienmaklerfirma, wies den Kl. und seine Ehefrau auf die Gelegenheit zum Erwerb von Eigentumswohnungen hin. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Die Mitarbeiter der Bekl. entluden die Paletten; die Palettierung der Fracht und die Beladung des Flugzeugs unterblieben. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Das ArbG hat der Darlehensklage in Höhe von 1000,- DM stattgegeben, und zwar hinsichtl. des vom Bekl. als Bar-Ausgabe verbuchten Betrages. Die weitergehende Klage hat es abgewiesen. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  5. Außerdem verlangt sie deshalb Schadenersatz, weil nach ihrem Vortrag der Bekl. Informationen über die Markierungsmaschine K. an die Firma N. weitergegeben hat und diese dort nachgebaut worden ist. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  6. Der Kl. unterhält bei der Bekl. eine Krankenversicherung, die auch eine Zahnheilbehandlung umfaßt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  7. Für beide Arbeitnehmer behielt die Bekl. Anteile aus dem 77%-Tronc in Höhe der möglicherweise zu erwartenden Vergütungsnachzahlungsansprüche für die Zeit ab Kündigungsausspruch bis zum 31. 12. 1990 zurück. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
  8. Eine kostenaufwendige Zwischenabrechnung war dem Bekl. nach Auffassung der Berufungskammer nicht zuzumuten. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Die Zinszahlungen erfolgten auch im Interesse der Bekl. Sie ist Schuldnerin der angefallenen Zinsen und hat den Nutzen hieraus. Unbeachtlich ist in diesem Zusammenhang, ob die Zinszahlungen subjektiv dem Willen des Geschäftsherrn entsprachen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  10. Gäbe es die Kassenärztliche Vereinigung nicht, so müßten die Bekl. diese Abrechnungsleistung mit eigenem Aufwand auf eigene Kosten erbringen, so wie das auch bei Privatpatienten der Fall ist. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
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