Die GEMA hat die Einzeichnung vorgenommen und die fälligen Vergütungen mit der Bekl. abgerechnet.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Ferner sei auf dem Sprungkonto des dem Bekl. unterstellt gewesenen ausgeschiedenen Werbers B. ein Defizit von 400,25 DM vorhanden.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Der Bekl. unterwarf sich daraufhin im Hinblick auf beide Klageschutzrechte mit strafbewehrten Unterlassungserklärungen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Das Schreiben vom 22. 5. 1986 sandte er an die Bekl. mit einem Bearbeitervermerk zurück.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Beim Abschluß des Arbeitsvertrages haben die Bekl. und der Erblasser vereinbart, 14 Beamtendienstjahre bei der Versorgung nach den Leistungsrichtlinien des Bochumer Verbandes zu berücksichtigen.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Die Kammer ist mit dem AG davon überzeugt, daß die Bekl. neben der von ihr zugestandenen Verwendung des Mittels "Prima 71" zusätzlich das giftige Pulver Chlorophos eingesetzt hat.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Der dortige freie Tag war wie die übrigen freien Tage während der Spielzeit der Bekl. im Sommer 1983 auch dem Chorvorstand rechtzeitig mitgeteilt worden.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Das LG hat die Bekl. ohne Restabweisung verurteilt, an den Kl. ein Schmerzengeld von 25000 DM zu zahlen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Im Gewerbebereich der Bekl. besteht der am 1. 9. 1978 in Kraft getreten, zwischen dem Bankenfachverband Konsumenten- und gewerbl.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Sollten der Klägerseite Gelder aus den von der Staatsanwaltschaft beschlagnahmten Beträgen zukommen, wären diese auf die Schadensersatzschuld des Bekl. anzurechnen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)