Mit ihren Äußerungen versuchten die UMP-Spitzen schon jetzt, Druck auf das Berufungsgericht auszuüben, das den Fall Juppé Ende des Jahres entscheiden wird.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.02.2004)
Die Untersuchung eines Sachverhaltes durch einen Richter am höchsten Berufungsgericht hat in Großbritannien Tradition.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.07.2003)
Das Berufungsgericht stützte sich bei der Rehabilitierung van den Boeynants' auf ein neues belgisches Gesetz, das am Anfang dieses Jahres in Kraft getreten ist.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Berlusconi wurde in beiden Fällen zunächst schuldig gesprochen, das höchste Berufungsgericht des Landes hob die Urteile jedoch später auf.
( Quelle: Yahoo News vom 30.12.2005)
Das aus drei Richtern bestehende vollständige Berufungsgericht muss nun darüber endgültig befinden.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Damit revidierte das Berufungsgericht ein Urteil aus dem Frühjahr, wonach der Internetanbieter Verizon mindestens vier Namen von Kunden mitteilen sollte.
( Quelle: Tagesschau Online vom 20.12.2003)
Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß der Antragsgegner die im ersten Rechtszug erklärten Teilanerkenntnisse nicht wegen Irrtums anfechten konnte. Das prozessuale Anerkenntnis nach § 307 ZPO ist ausschließl.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Das Oberste Gericht der Ukraine übertrug den Fall, in den auch der frühere Präsident Leonid Kutschma verwickelt sein soll, am Montag dem Berufungsgericht in Kiew.
( Quelle: Yahoo News vom 28.11.2005)
Ein Berufungsgericht hatte Mijailo Mijailovic in die Psychiatrie eingewiesen und so vor der Haft verschont.
( Quelle: Tagesspiegel vom 12.11.2004)
Wegen eines Protests von Ferrari entscheidet das Berufungsgericht des Internationalen Automobilverbandes (FIA) über den Fall.
( Quelle: BILD 1999)