Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Franz Frey versprach der Basis am Freitag, es werde keine zentralen Beschlüsse ohne Beteiligung der Partei geben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.09.2002)
Regierung, Parlament und in der Folge die Sozialversicherungsvorstände treffen die wichtigen Beschlüsse - wie zum Beispiel den Beitragssatz zur Rentenversicherung.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 07.05.2005)
Und der rot-grünen Regierung droht er gern mal mit seinem besten Trumpf, wenn ihm deren Beschlüsse gar zu frech ausfallen.
( Quelle: Abendblatt vom 26.05.2004)
Beschlüsse würden nach wie vor einstimmig im Europäischen Rat gefasst, im Kreis von bald 25 großen und kleinen Staaten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 24.04.2003)
Vertreter von SPD und Koalition begrüßten die Beschlüsse.
( Quelle: Welt 1997)
Der Gesellschaftsvertrag ist am 14. Oktober 1994 abgeschlossen und am 30. Dezember 1994 abgeändert in 5 Abs. 5 (Geschäftsführung und Vertretung), 6 (Beschlüsse der Gesellschaft), 8 (Einziehung von Geschäftsanteilen).
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Der Vorstand von Blohm+Voss wollte sich angesichts fehlender konkreter Beschlüsse nicht zu der möglichen Übernahme äußern.
( Quelle: TAZ 1997)
Die Beschlüsse seien nötig, um die von einem Anstieg der Inflation und von einer Währungsabwertung angeschlagene Wirtschaft zu stabilisieren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.02.2003)
Entsprechende Beschlüsse gebe es bisher nicht, erklärten Sprecher der Kassen-Verbände.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Aber man amüsiert sich über derartige Klimmzüge und erinnert, daß CDU und FDP im Stadtparlament erst kürzlich die entsprechenden Beschlüsse zur Energiewende abgelehnt haben.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)