Er sagte, er bestehe darauf, dass die Koalition die Beschlüsse des Vermittlungsausschusses mitträgt, wenn am Freitag in Bundestag und Bundesrat eine abschließende Entscheidung fallen wird.
( Quelle: Spiegel Online vom 18.12.2003)
Entsprechende Beschlüsse sind gefaßt worden.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Dies würde es für kleinere EU-Staaten schwieriger machen, Beschlüsse zu blockieren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.05.2004)
Diese Beschlüsse des Kabinetts präsentierte Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) bei der Vorlage der Eckdaten für den Landeshaushalt 1997.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte lediglich, dass kommendes Wochenende eine hochkarätige Kommission unter Leitung von Struck über die Standortschließungen beraten und auch Beschlüsse fassen werde.
( Quelle: Tagesschau Online vom 24.10.2004)
Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 2. Februar 1995 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in VI (Beschlüsse der Gesellschafter), VII (Zustimmung zu Geschäften und Maßnahmen) und XII (Konkurrenzverbot).
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Der Richter hat seine Entscheidung laut SBG-Angaben damit begründet, daß einzelne Fragen bereits im Anfechtungsprozeß gegen die Beschlüsse der betreffenden Aktionärsversammlung anhängig seien und deshalb keine weiteren Überprüfungen nötig seien.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Laut Spranger sind bisher noch keine Beschlüsse zur Kürzung der Hilfe an Namibia gefallen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Die Beschlüsse der Föderalismuskommission zur Änderung des Grundgesetzes gehen dann in Bundestag und Bundesrat, wo sie im Verlauf des kommenden Jahres mit jeweils Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet werden müssen.
( Quelle: Tagesschau Online vom 14.12.2004)
Studenten erzwangen eine vorläufige Aussetzung der Beschlüsse.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)