Erst Anfang des nächsten Jahres will die Union auf einem eigenen Kongreß Beschlüsse zur Reform der Rentenversicherung fassen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Zugleich bekräftigten die Delegierten frühere Beschlüsse zur generellen 'Frauenförderung abseits festgelegter Quoten'.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Er beruft sich darauf, dass nach der Gemeindeordnung als Kriterium für eine Befangenheit nur Planungen zu Grunde gelegt werden dürfen, zu denen es Beschlüsse gibt.
( Quelle: Abendblatt vom 09.05.2004)
Dies sind wesentliche Beschlüsse der 80 Synodalen auf der Herbstsynode, die mit der Verabschiedung des Doppeletats für 1996/97 auf Schloß Beuggen in Rheinfelden zu Ende ging.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
"Etliche Landkreise" hätten deswegen in den vergangenen zwei Jahren bereits entsprechende Beschlüsse gefaßt, berichtete der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Landkreistages, Fritz Wenger.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Dann kann die Kommission vor den Europäischen Gerichtshof gehen, um ein nationales Parlament zu zwingen, die angeordneten Beschlüsse zu fassen.
( Quelle: Junge Freiheit 1999)
Weiter gehende Beschlüsse jedoch, die die EU vertiefen würden, sind während der halbjährigen spanischen Präsidentschaft nicht zu erwarten.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.01.2002)
Sich der "Umsetzung der friedenspolitischen Beschlüsse, der programmatischen Debatte und der Vorbereitung des nächsten Parteitages" zu widmen, ist ein hehres Ziel, hilft aber in der jetzigen Hamburger Auseinandersetzung nicht weiter.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Sollte eines der beiden Gremien die Beschlüsse des Vermittlungsausschusses nicht akzeptieren, kann das Gesetz auch ohne Zustimmung der Länder in Kraft treten.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.12.2001)
Die jetzt gefassten Beschlüsse der Bundesregierung führen dazu, dass das Rentenniveau von heute 67 Prozent auf unter 60 Prozent des letzten Nettoeinkommens fallen wird.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 18.11.2003)