Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat am Donnerstag Bundesbauminister Manfred Stolpe (SPD) dazu aufgerufen, die Beschlüsse des Parlaments zum Wiederaufbau des Stadtschlosses umzusetzen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.03.2004)
Im Vorfeld des Treffens hatten einige Minister darauf hingewiesen, daß Beschlüsse nicht bindend seien, da der Entwicklungsstand der 18 Mitgliedsstaaten zu unterschiedlich sei.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Kohl sagte, er werde massiv intervenieren, damit der CDU-Parteitag nicht nur allgemeine Beschlüsse fasse.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Werden die Beschlüsse von Kairo verwirklicht?
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Die politischen Beschlüsse und das Verhalten der SPD-Repräsentanten müßten wieder im Einklang mit den sozialdemokratischen Werten sein.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Begründung: Bisher wurden die politischen Entscheidungen im Dorf getroffen und die Verwaltung in Treuenbrietzen setzte die Beschlüsse um.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.10.2003)
Allerdings: Ist Israel nicht diese entsetzliche Macht, die sich nicht an internationale Beschlüsse hält und in ihrer Aggressivität die Rechte anderer nicht respektiert?
( Quelle: Die Welt Online vom 22.06.2002)
Harburgs Stadtplanungsausschuß befaßte sich in seiner Sitzung am Donnerstag abend mit alldem und faßte zu zwei Themenschwerpunkten Beschlüsse.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 15.05.2005)
Sie verzögern auch gern Hauptversammlungen über die Mitternachtsstunde hinaus, weil die Beschlüsse dann nicht wirksam sind.
( Quelle: Handelsblatt vom 25.08.2005)
Jahrelang hatten sie jeglichen sozialpolitischen Fortschritt der EU blockiert, weil ohne ihre Zustimmung keine einstimmigen Beschlüsse möglich waren.
( Quelle: TAZ 1996)