Bund und Länder sollten sich nicht gegenseitig bei den Beschlüssen behindern.
( Quelle: Magdeburger Volksstimme vom 22.12.2005)
An Beschlüssen der EU für Militäreinsätze sollen sich alle 15 EU-Staaten beteiligen können, auch jene, die keine Truppen für eine Militäraktion entsenden wollen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Dies sei aber in den Beschlüssen der EG-Regierungschefs vom Dezember für Phase zwei der Union von 1994 an nicht vorgesehen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1991)
Das erschwert ihnen die erwünschte Reform, denn Arbeits- und Tarifbedingungen hängen von Beschlüssen eben dieser Kommission ab.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Wenn jedoch ein Veto dem Geist des Sicherheitsrats widersprechen würde, dann hätte Amerika es nicht eingelegt, sooft es Israel vor den mit Sanktionen und Fristen verbundenen Beschlüssen des Gremiums retten musste.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.04.2003)
Erhard Geyer: Beamte sind Steuerzahler wie alle anderen auch und insofern zu großen Teilen genauso von den Beschlüssen der Koalition betroffen.
( Quelle: Die Welt Online vom 27.10.2002)
Der Zusammenhang zwischen den Beschlüssen und Befehlen an die Grenzsoldaten sei nicht erbracht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Nach den Beschlüssen von Maastricht sollen nur jene Mitgliedsländer in die gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion Europas starten, die die gemeinsamen, in Maastricht festgelegten Stabilitätskriterien erfüllen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Eine generelle Abkehr vom Prinzip der Einstimmigkeit bei KMK- Beschlüssen gilt als problematisch, weil im Föderalismus ein unterlegenes Bundesland rechtlich nicht zur Umsetzung gezwungen werden kann.
( Quelle: ZDF Heute vom 17.10.2004)
Mehr als ein Jahr lang ist sie nun schon Verfassungsrichterin, hat Hunderte von Beschlüssen unterschrieben - und doch hat Renate Jaeger (54) die rote Robe, die sie von ihren Vorgängern Thomas Dieterich und Helmut Simon übernommen hat, kaum getragen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)