Beschluß

  1. Auf Anweisung Rybkins habe die Regierung einen Beschluß über eine 'Amnestie für Teilnehmer des bewaffneten Konflikts im Nord- Kaukasus' vorbereitet, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf den Sicherheitsrat. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  2. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 27. Januar 1997 ist die Gesellschaft zum 31. Januar 1997 aufgelöst. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  3. Nach Ansicht von Bürgermeister Reinhard Kraetzer (SPD) war der Beschluß rechtlich nicht haltbar, da er keinen konkreten Zeitraum festlege. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  4. Mit der Vereinbarung der Bundestagspräsidentin und der Koalitionsfraktionen war ein Beschluß des Ältestenrates aus der vergangenen Woche revidiert worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  5. Die Verjährungsfrist geht nach Angaben Wissgotts auf einen Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Mai 1996 zurück, der am 2. Juli desselben Jahres veröffentlicht wurde. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  6. Der Täter hätte möglicherweise mit einem richterlichen Beschluß in die Psychiatrie eingewiesen werden können, sagte der mittlerweile pensionierte Polizist Furtner. ( Quelle: Die Welt vom 22.02.2005)
  7. Ein Rotlichtverstoß, welchem die Schätzung eines Polizeibeamten zugrundeliegt, führt nach einem Beschluß des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG) nicht ohne weiteres zur Verhängung eines Fahrverbots (Aktenzeichen 1. ObOWi 272). ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  8. Die Grünen dagegen sehen den Beschluß der Städtischen Sparkasse als "ein Beispiel der Entsolidarisierung gegenüber Flüchtlingen", die auch breite Teile der "Normalbürger" erfaßt habe. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
  9. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 23. August 1996 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in 1 (Firma), 2 (Gegenstand) und in 3 (Stammeinlagen). ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
  10. Den Medienbericht wurde vom Bundespresseamt zusammen mit den Ministerien für Wissenschaft und Inneres erarbeitet und nach dem Beschluß des Bundeskabinetts wird er dem Bundestag und Bundesrat zugeleitet. ( Quelle: Spektrum der Wissenschaft 1998)