In seinem Beschluß bezeichnet das Oberlandesgericht die Bewertung des bisherigen Beweisergebnisses durch die Mannheimer Kammer, die zu der Haftentlassung Anlaß gegeben hat, als vertretbar.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Nach einem Beschluß des Anwaltsenats reicht die Tätigkeit als inoffizieller Mitarbeiter für sich genommen nicht aus, um einen Widerruf der Anwaltszulassung zu begründen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Es sei möglich, daß der Bundestag nur noch einmal seinen Beschluß für ein Denkmal in der Mitte Berlins bekräftigen werde.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
"Ungeachtet dessen sind die Verantwortlichen des Vereins der Auffassung, daß Herr Dardenne mehrere fragwürdige Entscheidungen getroffen hat, die aber als Tatsachen-entscheidungen hinzunehmen sind", heißt es in dem Beschluß des Vorstandes.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die Bundesregierung hält den Beschluß für "nicht akzeptabel".
( Quelle: BILD 1998)
Falin schreibt (Seite 488), er habe damals Modrow und Krenz gefragt, "von wem der Beschluß der Grenzaufhebung gefaßt worden sei".
( Quelle: Junge Welt 1999)
Das Bundesverfassungsgericht erklärte in einem Beschluß vom Freitag eine Regelung im Opferentschädigungsgesetz für grundgesetzwidrig, die eine Witwenrente für die Kinderbetreuung nur Eheleuten, nicht aber Unverheirateten gewährt.
( Quelle: Die Welt vom 12.03.2005)
Als die Korrektur eines eigenen Fehlers muß der Beschluß der IOC-Spitze bewertet werden, die russische Modedroge Bromantan mit Wirkung zum 1. Februar als Stimulanz und maskierendes Mittel auf die Dopingliste zu setzen.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Allerdings habe ein Beschluß der Gemeindevertretung vom Mai 1990 das Gemeindeamt autorisiert, solche Verträge abzuschließen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
"Ich werde keinen Beschluß dieses Gerichts, gleich welcher Art, akzeptieren", hat Krenz bereits vor dem Gerichtssaal erklärt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)