Beschluß

  1. Das stellt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe klar (Beschluß vom 10.01.2005, 1 Ws 152/04). ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 06.03.2005)
  2. Immerhin kam er durch den gewiß nicht leichthin gefaßten Beschluß zustande, beim Anflug die horizontalen Sicherheitsabstände von Fluggerät des gleichen Gewichts von bisher drei auf 2,5 Meilen zu verkürzen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990)
  3. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 13. Dezember 1993 ist der Gesellschaftsvertrag ergänzt um 18 (Wettbewerb).HRB 14139 BMT Medizintechnik GmbH (Trippsteinstr. 50, 12249 Berlin). ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  4. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 12. April 1994 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in 1 (Firma). ( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
  5. Just zum Beschluß des Koalitionsvertrages meldet sich die EU-Kommission und äußert "ernsthafte Bedenken" dagegen, das geplante Internet-Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom von der Regulierung auszunehmen. ( Quelle: Die Welt vom 14.11.2005)
  6. Und der wird den Beschluß umsetzen." ( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
  7. Solche Zollspannen können durch einstimmigen Beschluß des Ministerrates festgesetzt werden. ( Quelle: Die Zeit (14/2001))
  8. Entgegen der Auffassung im angefochtenen Beschluß waren die Angeschuldigten in den in der Anklageschrift mitgeteilten Tatzeiträumen auch die für den Betrieb der Chemiereinigung auf dem Gelände der Kaserne Verantwortlichen. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  9. Vier CDU-Kreisvorsitzende forderten in einem Änderungsantrag dennoch, sich in dem Beschluß nicht auf eine Reduzierung der Zahl der Bezirke "um mindestens ein Drittel" also auf 14 oder 15 , sondern höchstens auf die Zahl 18 festzulegen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Die Fraktionen wollten am späten Nachmittag die Vorschläge einer Koalitionsarbeitsgruppe diskutieren, aber keinen Beschluß fassen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)