1. Der Gesetzentwurf über die Ladenschlußzeiten wurde fertiggestellt und soll jetzt dem Kabinett zur Beschlußfassung zugeleitet werden. ( Quelle: Die Zeit (11/1952)）
2. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 6. September 1996 ist der Gesellschaftsvertrag geändert in 3 (Stammeinlagen) und in 14 (Gesellschafterversammlung und Beschlußfassung). ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
3. Die formale Beschlußfassung werde zudem in den Haushaltsausschuß und den Ältestenrat des Bundestages verlagert, die nicht öffentlich tagen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
4. Hier ist nachzulesen, wie eine paßgenaue Verbandsspeerspitze Ablauf und Beschlußfassung einer Schriftstellerversammlung mit ideologischer Trense und nahezu zügelloser Entschlossenheit auf die Zielvorgaben lenkt. ( Quelle: TAZ 1990）
5. Weil der vorliegende Programm-Entwurf den "neuartigen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Herausforderungen nicht gerecht" werde, soll beispielsweise nach dem Willen der IG Medien die Beschlußfassung vertagt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
6. Das KG (Nr. 17) verneint eine Genehmigungsfiktion bei unterbliebenem Widerspruch, wenn mit Übersendung der Jahresrechnung zur Wohnungseigentümerversammlung eingeladen wird, deren Tagesordnung die Beschlußfassung über die Jahresabrechnung enthält. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
7. Zugleich sollten jedoch auch Organe und Problemfelder bestimmt werden, bei denen eine gemeinsame Beschlußfassung möglich ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
8. Formal geben ihnen der Bürgermeister und der Vorsteher der Gemeindevertretung, Jürgen Hendrian (SPD), teilweise recht: Ein Parlamentsantrag müßte nach der Beratung im Ausschuß zur endgültigen Beschlußfassung wieder auf die Parlaments-Tagesordnung kommen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992）
9. "Diese Mittel entsprechen einer Vereinbarung des Koalitionsausschusses und der grundsätzlichen Beschlußfassung im Kabinett", versicherte Spöri. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995）
10. Nach Vorliegen des technischen Grobkonzepts und entsprechender Beschlußfassung in den Gremien werden die Voraussetzungen für den Realisierungsbeginn geschaffen; nachfolgend wird mit der Entwicklung von INPOL-neu begonnen. ( Quelle: Jahresbericht der Bundesregierung 1995）