Der Beschluss ist die Folge eines Antrages mehrerer Bürger aus Herrenwörth, die wenigstens den Lkw-Fahrern rechtlich auf die Bremse treten wollen.
( Quelle: Donaukurier vom 27.10.2005)
Ein vormaliger Beschluss zur Teilnahme an einer anderen Schulung genügt ebenso wenig den Anforderungen des Gesetzes wie eine Genehmigung nach dem Seminar.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Der Beschluss der Brandenburger SPD, für eine Ost-West-Gehaltsangleichung bereits 2004 einzutreten, hat innerparteilich aber auch beim Koalitionspartner CDU heftige Reaktionen ausgelöst.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Mit Schmerztherapie, Pflege und Zuwendung sei es möglich, Sterbenskranken bis zum Ende ein lebenswertes Leben zu sichern, heißt es in einem Beschluss des Ärzteparlaments vom Donnerstag.
( Quelle: Die Welt Online vom 23.05.2003)
Der Beschluss enthält auch konkrete Forderungen zur inneren Terrorbekämpfung, an die die Staaten nun gebunden sind.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 17.10.2001)
Schreiner: Ich glaube, dass es hier zu einem klaren Beschluss kommt: Nein zu Studiengebühren.
( Quelle: ZDF Heute vom 20.11.2003)
Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) wertete den Beschluss dagegen als Meilenstein für das größte Infrastrukturprojekt der Region.
( Quelle: Die Welt Online vom 14.08.2004)
Manche vergleichen die Situation mit dem Beschluss der Grünen vor der letzten Bundestagswahl, den Benzinpreis auf fünf Mark anzuheben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 21.05.2002)
Mit dem Beschluss in einer Telefonschaltkonferenz gab die Parteispitze ihre formale Zustimmung für das Comeback des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden im Bundeskabinett.
( Quelle: Spiegel Online vom 18.10.2005)
Zwar ist die Regierung rechtlich nicht an den Beschluss des Landtags gebunden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 06.06.2001)