Den Plebisziten sollte eine breite Diskussion mit Bürgerforen vorangehen, bei denen Prominente aus Sport, Kultur und Unterhaltung für die europäische Idee werben sollten, heißt es in einem Beschluss des Grünen-Gremiums.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.06.2005)
Thierses Beschluss verstoße nicht nur gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit, sondern auch gegen die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts, wonach Sanktionsregeln ein Verschulden voraussetzen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Calden - 14. Januar - rap -Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Flugplatzausbau in Calden haben Klage beim Verwaltungsgericht Kassel gegen einen Beschluss der Gemeindevertretung eingereicht, mit dem das Bürgerbegehren abgelehnt worden war.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 15.01.2005)
Eichmanns letzte Aufzeichnungen werden durch einen Beschluss der israelischen Regierung seit 37 Jahren unter Verschluss gehalten.
( Quelle: Welt 1999)
Nach dem Beschluss des Bundestages für ein Mahnmal auf dem Areal südlich des Brandenburger Tors mache diese Haltung aber keinen Sinn mehr.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Sperrminorität: Entsprechend mindestens 26 von 87 Stimmen im Rat. Bei besonders heiklen Fragen reichen bereits 23 Stimmen, um einen Beschluss zu blockieren.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Dies ergibt sich aus einem Beschluss zur Reform der Juristenausbildung, den die Justizminister von Bund und Ländern in Bonn fassten.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Wie die Vereinten Nationen in Genf mitteilen, hat der Wirtschafts- und Sozialrat der UN den Beschluss mit 27 zu 23 Stimmen bei vier Enthaltungen gefasst.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.08.2003)
Bauers Anwalt, Hermann Winzen, sah seine Mandantin nicht rehabilitiert und legte Beschwerde gegen den Beschluss ein.
( Quelle: Die Welt 2001)
Besondere Aufmerksamkeit werde die CDU dabei auch dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländern widmen, heiße es in dem Beschluss, der am Wochenende von Präsidium und Vorstand verabschiedet werden solle.
( Quelle: Tagesschau Online vom 20.06.2003)