Hintergrund ist ein Beschluss des Bezirksparlaments, wonach auf der jeweils rechten Fahrspur das Halteverbot bis 16 Uhr begrenzt wird.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 23.08.2005)
Seine "Langfrist-Pläne" deckten sich "mit denen der Liberalen", heißt es in dem Beschluss.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 23.08.2005)
Allerdings gibt es über die Höhe und die Verwendung der Mittel vorerst keinen Beschluss - am Wochenende hatten die Regierungschefs der 25 EU-Länder beim Gipfeltreffen in Brüssel über den neuen Finanzrahmen keine Einigung erzielt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.06.2005)
Die Grünen sind durch einen Beschluss des Parteirats gebunden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.04.2003)
Ein Beschluss kann nicht suspendiert werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.04.2003)
Das Netzwerk rügte, die Richter setzten sich mit diesem Beschluss in eine Reihe mit Zivilgerichten, die den Anblick behinderter Menschen so gewertet hätten, dass er Urlaubsfreuden mindere, und den Klägern Schadenersatz zugesprochen hätten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.12.2003)
Der Beschluss kann bis zu einem Ausschluss aus der Partei reichen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.03.2001)
Ein formaler Beschluss über eine entsprechende Richtlinie steht allerdings noch aus.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 26.04.2002)
In einem früheren Beschluss war noch dafür plädiert worden, "verbindliche und auf Dauer angelegte eheähnliche Partnerschaften als Lebensform anzuerkennen".
( Quelle: DIE WELT 2000)
Fast ein Jahr nach dem Beschluss, den jüdischen Zigarettenfabrikanten Josef Garbaty auf dem gleichnamigen Platz eine Stele zu errichten, steht sie noch immer nicht.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 12.03.2001)