Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) kündigte am Montag an, das rot-grüne Kabinett werde am Dienstag über einen entsprechenden Beschluss beraten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.04.2004)
Der Beschluss des Berliner Tierheims am Hausvaterweg, eine Gebühr von bis zu 150 Euro für die Abgabe von Hunden, Katzen und Kleintieren zu erheben, stieß gestern auf unterschiedliche Reaktionen.
( Quelle: Die Welt Online vom 19.08.2004)
Einen entsprechenden Beschluss hat nach Informationen der Süd deutschen Zeitung jetzt das Landgericht in der nordrhein-westfälischen Stadt Kleve gefällt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.10.2001)
Im Nordosten werde die neue Rechtschreibung nach dem Beschluss der Kultusministerkonferenz plangemäß eingeführt, sagte eine Sprecherin des Kultusministeriums der dpa. "Wozu haben wir denn die KMK, wenn man sich an die Beschlüsse nicht hält."
( Quelle: Merkur Online vom 18.07.2005)
Das hat jetzt das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg entschieden und damit einen vorhergehenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Hannover aufgehoben (Aktenzeichen: OVG 4 ME 310/03).
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Beschluss: Auch die CDU verabschiedet sich von der Glasnetzkuppel.
( Quelle: Abendblatt vom 29.04.2004)
Ein Krieg sei ein Fehlschlag für die Uno. 1441 sei ein Beschluss für eine friedliche Lösung der Krise.
( Quelle: Netzeitung vom 06.02.2003)
Mit diesem Beschluss über ein "opt-in" für Werbesendungen über Internet, SMS, Fax oder automatische Anrufsysteme hat sich das EU-Parlament in Brüssel in zweiter Lesung hinter den Standpunkt des EU-Ministerrats gestellt.
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Erst am Montagabend überrumpelte die SPD ihren kleinen Koalitionspartner mit dem Beschluss, die Rentenbeiträge im kommenden Jahr um 0,4 Prozent auf 19,5 Prozent zu erhöhen.
( Quelle: Netzeitung vom 08.11.2002)
Ein Verzicht auf den im Beschluss nicht erwähnten ZDF-Theaterkanal mache ebenfalls wenig Sinn, da der gesamte Kanal mit sechs Millionen Euro pro Jahr nur so viel koste wie ein Fußball-Länderspiel.
( Quelle: Spiegel Online vom 08.12.2003)